Begegnung mit Jörg Meyer

Um sich bei SP-lerInnen und SympathisantInnen vorzustellen und uns kennenzulernen, begibt sich Jörg auf „Lozärner Tour“ und kommt am Dienstag, 26. Juni, 19.30 Uhr, nach Sursee ins Restaurant Wilden Mann.

Alle sind herzlich eingeladen, an diesem Abend dabei zu sein und Jörg „auf den Zahn zu fühlen“ und im Gespräch mit ihm eure Erwartungen an die kantonale Politik, ans Themensetting des SP-Wahlkampfs und an Jörg als Kandidaten und dann (hoffentlich) als Regierungsrat zu formulieren.

 

Stellungnahme zum neuen Bahnhofplatz / Bushof Stadt Sursee / Unterirdische Velostation

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In Sursee läutet die SP das Wahljahr ein

An der diesjährigen GV erhielt die SP Sursee und Umgebung Besuch von David Roth, Kan­tonsrat und Präsident SP Kanton Luzern. Er erläuterte die kürzlich verabschiedete Wahl­plattform „Luzern – ein Kanton für alle“, in der die SP Kanton Luzern aufzeigt, was sich aus ihrer Sicht in der Luzerner Politik ändern muss. Beispielsweise sollen die Mittel für die Prä­mienverbilligung erhöht werden und die Tiefsteuerpolitik, welche Vermögende und Gross­unternehmer bevorzugt, soll einer gerechteren Verteilung der Steuerlast weichen. Weitere Ziele sind u.a. die Förderung gemeinnütziger Baugenossenschaften und mehr demokrati­sche Mitsprache bei öffentlichen Aufgaben. Oberstes Ziel ist, dass die SP am 31. März 2019 wieder Einsitz in der Luzerner Regierung nimmt und bei den Kantonsratswahlen Gewinne erzielt.

Im Wahlkreis Sursee hat der Wahlausschuss, bestehend aus Mitgliedern der verschiedenen SP-Sektionen, seine Arbeit bereits aufgenommen. Angestrebt wird für die Kantonsratswah­len vom kommenden Jahr eine volle Wahlliste (21, evtl. 22 Personen). Sie soll den Stimmbe­rechtigten eine breit gefächerte Auswahl an Personen bieten, sowohl was Alter und Beruf betrifft als auch bezüglich Herkunft und Vertretung der Gemeinden. Ziel ist es, neben dem wohl unbestrittenen Sitz von Kantonsrätin Yvonne Zemp den vor vier Jahren verlorenen zweiten Sitz zurückzugewinnen und wenn möglich noch einen dritten Sitz zu erlangen.

 

Fotolegende: Die wieder gewählten Mitglieder der Geschäftsleitung SP Sursee und Umgebung (von links: Silvia Stocker, Stadträtin Jolanda Achermann Sen, Präsident Matin Bisig, Kantonsrätin Yvonne Zemp, Schulpflegemitglied Daniela Maranta) in ihrer Mitte David Roth, SP Kantonalpräsident. Auf dem Foto fehlt GL-Mitglied Hajredin Rexhepi

Stellungnahme zum neuen Sekundarschulstandort Sursee

Vielen Dank für die ausführliche und kompetente Informationsveranstaltung zu den beiden geplanten Schulstandorten. Die SP findet das Vorgehen der Findungskommission sehr fundiert und breit abgestützt.

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Mitwirkung Therma-Areal-Stellungnahme zum Bebauungsplan

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Einsprache gegen OP-Revision (Februar 2017)

Das Komitee, das 2010 die Gemeindeinitiative „für erschwinglichen Wohnraum“ lanciert hat, ist der Ansicht, dass die jetzt im BZR-Entwurf vorliegende Umsetzung des gemein­samen Gegenvorschlags des Stadtrats und der SP, der im Dezember 2013 durch die Stimmberechtigten gutgeheissen wurde, zu unverbindlich und deshalb unbefriedigend ist. Deshalb erhebt es gegen die Revision der Ortsplanung Einsprache. Aus dem gleichen Grund erheben auch 20 weitere Einwohnerinnen und Einwohner von Sursee Einspra­che.

Um sicherzustellen dass das von breiten Bevölkerungskreisen unterstützte Anliegen auch wirklich umgesetzt werden kann, schlagen die Einsprechenden vor, dass Art. 41 des BZR dahingehend ergänzt wird, dass zur Förderung von preisgünstigem Wohnraum für bestimmte Zonen mit Bebauungsplan eine Realisierung von preisgünstigem Wohn­raum (mindestens 25 % der Hauptnutzfläche) explizit vorzusehen ist. Der Bebauungs­plan ist ein Planungsinstrument der Stadt, bei dem der Souverän mitbestimmen und die Einhaltung der Verpflichtung kontrollieren kann. Andererseits hat der Stadtrat die Mög­lichkeit, mit Grundeigentümern entsprechende Planungsvereinbarungen abzuschlies­sen.

Nach Ansicht der Einsprechenden kann nur so gewährleistet werden, dass in Sursee preisgünstiger Wohnraum nicht nur eine Absichtserklärung bleibt, sondern tatsächlich durch den Stadtrat auch aktiv gefördert wird.

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Sozialdemokratische Partei, Sursee und Umgebung, Postfach 442, 6210 Sursee